{"id":579,"date":"2024-05-13T00:11:49","date_gmt":"2024-05-12T22:11:49","guid":{"rendered":"https:\/\/exhaus-bleibt.de\/?p=579"},"modified":"2024-05-13T00:11:49","modified_gmt":"2024-05-12T22:11:49","slug":"klarstellung-des-aktionsbuendnis-exhaus-bleibt-zum-umgang-mit-spd-und-gruenen-im-zuge-der-nachttanzdemo-am-11-mai-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/exhaus-eg.de\/en\/klarstellung-des-aktionsbuendnis-exhaus-bleibt-zum-umgang-mit-spd-und-gruenen-im-zuge-der-nachttanzdemo-am-11-mai-2024\/","title":{"rendered":"Klarstellung des Aktionsb\u00fcndnis eXhaus bleibt! zum Umgang mit SPD und Gr\u00fcnen im Zuge der Nachttanzdemo am 11. Mai 2024"},"content":{"rendered":"

Klarstellung des The eXhaus Action Alliance remains!<\/em> zum Umgang mit SPD und Gr\u00fcnen im Zuge der Nachttanzdemo am 11. Mai 2024.<\/p>\n\n\n\n

Das The eXhaus Action Alliance remains!<\/em> hat im Vorfeld seiner (sehr erfolgreichen btw) Nachttanzdemo Demospr\u00fcche zum Mitrufen ver\u00f6ffentlicht. Darunter auch der in mehreren Zusammenh\u00e4ngen bekannte Spruch \u201eWer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die gr\u00fcne Partei!\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n

Wir als Aktionsb\u00fcndnis m\u00f6chten uns hiermit ausdr\u00fccklich NICHT von diesem Spruch distanzieren oder ihn relativieren. Wir wollen mit Fakten belegen, warum wir diesen Demospruch f\u00fcr durchaus angemessen halten und mit Mythen und Fake-News (vor allem im Zuge des Wahlkampfes) aufr\u00e4umen.<\/p>\n\n\n\n

Die Ausgangslage<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das The eXhaus Action Alliance remains!<\/em> steht weiterhin zu der Forderung \u201edass die Stadt Trier das Exzellenzhaus (Zurmaiener Stra\u00dfe 114, 54292 Trier-Nord) saniert und einen freien Tr\u00e4ger der Jugendhilfe nach Fertigstellung beauftragt, das Objekt im Rahmen der Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit zu bewirtschaften.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Uns ist es dabei wichtig zu betonen, dass wir weiterhin fordern, dass dort Kinder- und Jugendarbeit UND<\/strong> (Jugend-)Kulturarbeit stattfinden soll. Das war von Beginn an unsere Forderung, das ist sie auch jetzt noch und das wird sie auch weiterhin sein. Hinter dieser Forderung steht auch weiterhin die gro\u00dfe Mehrheit der Trierer Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n\n\n\n

Wer hat uns verraten?\u2026.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die SPD Trier hat sich in den letzten Jahren zum eXhaus wechselnd verhalten: Sie hat au\u00dferhalb der Wahlkampf-Hochphasen mit am st\u00e4rksten gegen die Wiederbelebung des eXhauses agiert \u2013 gemeint ist damit (wie bereits oben geschrieben) die Wiederbelebung als Ort der Jugend- UND Jugendkulturarbeit.<\/p>\n\n\n\n

Die SPD-Fraktion hat einstimmig(!) die Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens abgelehnt. Damit ist sie der Einsch\u00e4tzung des Rechtsamts der Stadt Trier gefolgt, das uns als Aktionsb\u00fcndnis vor dem B\u00fcrgerbegehren zugesichert hat, dass das B\u00fcrgerbegehren rechtlich in Ordnung ist und es nach der Unterschriftensammlung das B\u00fcrgerbegehren dann rechtlich doch nicht mehr als in Ordnung eingesch\u00e4tzt hat. Vor allem Sven Teuber, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender, sowie Julia Bengart, als jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, haben immer wieder (mit netten Worth\u00fclsen) gegen die urspr\u00fcngliche Wiederbelebung des eXhauses gesprochen und agiert.<\/p>\n\n\n\n

Hier einige Zitate dazu:<\/p>\n\n\n\n

\u201eEin Exhaus wie fr\u00fcher ist utopisch und klar ist auch, dass die Stadt die Sanierung nicht alleine stemmen kann\u201c, machte Julia Bengart (SPD) ihre Position deutlich. Wie die Gr\u00fcnen pl\u00e4dierte auch sie daf\u00fcr, das Geb\u00e4ude in st\u00e4dtischer Hand zu belassen, aber externe Partner mit an Bord zu nehmen. Voraussetzung sei ein Nutzungskonzept \u2013 hier skizzierte sie erste Ideen, wie die Schaffung von Wohnraum, inklusive Wohnprojekte f\u00fcr \u00c4ltere und J\u00fcngere sowie einen Jugendraum. (1)<\/p>\n\n\n\n

Julia Bengart bedankte sich in ihrer Stadtratsrede am 31. Januar 2024 nicht nur bei den Gr\u00fcnen, dass sie sich in der Exhaus-Frage bewegt h\u00e4tten, sondern auch, dass die Gr\u00fcnen, wie sie selbst auch, einen Verkauf des Geb\u00e4udes \u201enicht komplett ausschlie\u00dfen\u201c. Au\u00dferdem schlie\u00dft sie die zuk\u00fcnftige Nutzung des eXhauses durch \u201evielleicht auch Wohnraum\u201c nicht aus und f\u00fchrt dies sp\u00e4ter in ihrer Rede Beispielhaft an einem \u201egenerations\u00fcbergreifenden inklusiven Wohnprojekt f\u00fcr \u00e4ltere Menschen, zum Beispiel mit Studierenden\u201c aus. (2) Das dies das Aus f\u00fcr Konzerte, subkulturelle Projekte und Bandproben etc. w\u00e4re, also wie nun bereits mehrfach erw\u00e4hnt ein wichtiger Teil unseres Anliegens, liegt f\u00fcr uns als The eXhaus Action Alliance remains!<\/em> auf der Hand.<\/p>\n\n\n\n

Am 31.01.2024 brachte dann die SPD, gemeinsam mit ihren Ampel-Partnern Gr\u00fcnen und FDP den Antrag \u201eExhaus-Sanierung bis 2030 - Pr\u00fcfen von M\u00f6glichkeiten\u201c ein. Dieser beinhaltet durchaus die Sanierung des Geb\u00e4udes und die Ausarbeitung eines Nutzungskonzeptes \u201ef\u00fcr soziale, stadtteilbezogene und gemeinwohlorientierte Zwecke\u201c. Diesem Antrag wurde mit den Stimmen der Ampel und der CDU zugestimmt. Abgelehnt wurde der Erg\u00e4nzungsantrag der Linksfraktion der vorgesehen hat, \u201eein Nutzungskonzept f\u00fcr das Geb\u00e4ude zu entwickeln, das die Nutzung f\u00fcr Jugendarbeit und Jugendkultur ber\u00fccksichtigt\u201c und die erstgenannten Nutzungszwecke jedoch nicht ausschlie\u00dft. (3) Mit dem Ampel-Antrag ist nun also durchaus die bauliche Rettung des Geb\u00e4udes in greifbare N\u00e4he ger\u00fcckt, eine Umnutzung als Wohnraum oder gar ein letztendlicher Verkauf ist damit NICHT vom Tisch. H\u00e4tte die SPD (und die Gr\u00fcnen) dies ausschlie\u00dfen wollen, h\u00e4tte sie dem Antrag der Linksfraktion zustimmen k\u00f6nnen \u2013 hat sie aber nicht. Mit dem Antrag der Ampel sind also ausdr\u00fccklich nicht alle Forderungen des The eXhaus Action Alliance remains!<\/em> umgesetzt und erledigt!<\/p>\n\n\n\n

Um es nochmal deutlich zu machen: Ja, wir finden es einen Schritt in die richtige Richtung und ausdr\u00fccklich gut, dass das eXhaus (teil-)saniert werden soll \u2013 das steht f\u00fcr uns als Aktionsb\u00fcndnis eXhaus bleibt ganz au\u00dfer Frage. Es ist jedoch auch Kern unserer Forderungen, dass das eXhaus wieder der Jugend- und Jugendkulturarbeit zugef\u00fchrt wird!<\/p>\n\n\n\n

Dass nun die SPD Trier und Sven Teuber \u201erein zuf\u00e4llig\u201c am Tag der Nachttanzdemo(!) auf Instagram einen Beitrag posten, in dem suggeriert wird, dass durch den Antrag im Januar(!) des eXhaus gerettet wurde, ist irref\u00fchrend und passt in die Zeiten des Kommunalwahlkampfes. Die SPD m\u00f6chte damit das Thema eXhaus aus dem Kommunalwahlkampf als \u201eerledigt\u201c streichen und sich gleichzeitig noch als Retterin vom eXhaus inszenieren.<\/p>\n\n\n\n

Wer war mit dabei?\u2026.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Trierer Gr\u00fcnen haben den Kampf f\u00fcrs eXhaus, das Aktionsb\u00fcndnis und auch das B\u00fcrgerbegehren Anfangs unterst\u00fctzt. Ein fachlich bewandertes Ratsmitglied hat dem B\u00fcrgerbegehrenstext sogar aus juristischer Sicht zugearbeitet. Leider ist vor allem seit dem Eintritt in die Ampel-Koalition* die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Wiederherstellung vor allem der (Jugend-)Kulturarbeit im eXhaus-Geb\u00e4ude immer weniger zu sp\u00fcren bzw. die Gr\u00fcnen-Fraktion und -Partei sind in dieser Frage in sich gespalten und unzuverl\u00e4ssig geworden. Von Au\u00dfen kann nur gemutma\u00dft werden, welche Deals bzgl. des eXhauses eingegangen wurden, um die Koalition zwischen erst bef\u00fcrwortenden Gr\u00fcnen und zum Verkauf geneigten SPD und FDP zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n

Dazu ein Satz aus dem Artikel aus dem Trierischen Volksfreund vom 26. Januar 2024 mit dem treffenden Titel \u201eTrierer Gr\u00fcne \u00e4ndern ihre Pl\u00e4ne f\u00fcrs Exhaus\u201c: \u201eAls Nutzer stellt das Ampel-B\u00fcndnis sich insbesondere soziale und stadtteilbezogene Jugendarbeit vor. Aber auch \u201eerg\u00e4nzende gewerbliche Nutzungsm\u00f6glichkeiten\u201c sollen in den Blick genommen werden, m\u00f6glicherweise auch Wohnungen.\u201c (4)<\/p>\n\n\n\n

Erg\u00e4nzend dazu ein Auszug einem Interview vom 30. Januar 2024 mit Stadtratsmitglied Michael Lichter mit Lokalredakteurin Christiane Wolf vom Trierischen Volksfreund:<\/p>\n\n\n\n

Christiane Wolff: Herr Lichter, Aachener Stra\u00dfe oder Zurmaiener Stra\u00dfe \u2013 wo soll das Exhaus denn nun wiederbelebt werden?<\/p>\n\n\n\n

Michael Lichter: Um die Zukunft des Exhauses zu sichern, muss ein gordischer Knoten zerschlagen werden \u2013 denn ,das Exhaus\u2018 besteht einmal aus dem denkmalgesch\u00fctzen Geb\u00e4ude in Trier-Nord und zum anderen aus dem ehemaligen Angebot des \u00fcberregional bekannten Jugend- und Kulturzentrums. Wir Gr\u00fcne halten eine Trennung dieser beiden Aspekte f\u00fcr die beste L\u00f6sung, um beides fortf\u00fchren zu k\u00f6nnen. (5)<\/p>\n\n\n\n

Lichter spricht hier als \u201ewir Gr\u00fcne\u201c und spricht damit f\u00fcr die Neupositionierung der gesamten Partei.<\/p>\n\n\n\n

Im Wahlprogramm der Gr\u00fcnen zur Kommunalwahl 2024 (6) sagen die Gr\u00fcnen, dass sie weiterhin zum Stadtratsbeschluss vom 06.10.2020 stehen. Der Dringlichkeitsantrag mit dem Titel \u201eNeue Tr\u00e4gerstruktur f\u00fcr das Exhaus mit Kinder- und Jugendarbeit unter einem institutionellem Dach\u201c (4) beinhaltete auch eindeutig die Jugendkultur. Das hei\u00dft Konzerte, Projekte, Prober\u00e4ume und auch Subkultur, wie sie im eXhaus stattfand und gelebt wurde. Nun hat sich die Gr\u00fcne-Stadtratsfraktion bei der Abstimmung \u00fcber die Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens am 29. September 2022 nicht nur dadurch hervorgetan, dass sie sich in gro\u00dfen Teilen enthalten hat, sondern hat nun auch den o.g. Antrag der Ampel-Koalition vom 31.01.2024 eingebracht und beschlossen, in dem das Wort Jugendkultur keinen Platz findet.<\/p>\n\n\n\n

Wir m\u00f6chten an dieser Stelle definitiv keine T\u00fcren zu Fraktionen im Stadtrat zuschlagen, wo M\u00f6glichkeiten bestehen Gespr\u00e4che zu f\u00fchren (au\u00dfer die T\u00fcr zur AfD und anderen Rechtsradikalen \u2013 die ist und bleibt fest verschlossen), jedoch wollen wir weder unsere Veranstaltungen und Demos, noch unser ganzes Aktionsb\u00fcndnis, zu Plattformen f\u00fcr den Kommunalwahlkampf von Parteien machen lassen, die nicht hinter all\u2019 unseren Forderungen stehen. Und wir sind es wirklich leid, dass manche Aktive in der Politik heute nicht mehr wissen, was sie gestern gesagt haben und im Nachgang behaupten, es sei alles ganz anders gewesen \u2013 das Thema eXhaus ist dazu ein gutes Beispiel.<\/p>\n\n\n\n

Auch um den B\u00fcrger*innen Triers, aber auch den Freundinnen und Freunden des eXhauses von au\u00dferhalb nochmal transparent zu machen, welche Partei wie zum eXhaus-Themenkomplex steht, haben wir Wahlpr\u00fcfsteine verschickt, die wir noch vor dem Wahltermin ver\u00f6ffentlichen wollen.<\/p>\n\n\n\n

Wir bleiben dabei und die Nachttanzdemo hat uns auch nochmal Kraft und Support gegeben:
Trier bebt \u2013 eXhaus lebt!<\/p>\n\n\n\n

eXhaus bleibt!<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Aktionsb\u00fcndnis eXhaus bleibt, 12.05.2024<\/p>\n\n\n\n

*(wir wissen, dass es keine Koalition im rechtlichen Sinne ist, aber diese \u201eVerantwortungsgemeinschaft\u201c ist dem schlichtweg gleichzusetzen, alles andere ist wirklich kleinkariert und hat mit dem Thema nichts mehr zu tun...)<\/p>\n\n\n\n

Quelle 1: https:\/\/lokalo.de\/artikel\/318138\/trier-antrag-im-stadtrat-vorstoss-fuer-sanierung-des-exhauses\/<\/a><\/p>\n\n\n\n

Quelle 2: https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Z32-aoka6_M<\/a> (ab min 11 gehts um den Antrag zum eXhaus)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Quelle 3: https:\/\/info.trier.de\/bi\/to020.asp?TOLFDNR=159251#allrisBS<\/a><\/p>\n\n\n\n

Quelle 1: https:\/\/www.volksfreund.de\/region\/trier-trierer-land\/exhaus-in-trier-gruene-haben-neue-idee-ampel-stellt-antrag_aid-105757723<\/a><\/p>\n\n\n\n

Quelle 2: https:\/\/www.volksfreund.de\/region\/trier-trierer-land\/gruene-erklaeren-was-sie-sich-fuer-das-exhaus-vorstellen_aid-106036839<\/a><\/p>\n\n\n\n

Quelle 3: https:\/\/trier-liebe.de\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/Wahlprogramm-Gruene-2024.pdf<\/a><\/p>\n\n\n\n

Quelle 4: https:\/\/uns-gruener-trier.de\/stadtratsfraktion\/thematische-uebersicht\/gesundheit\/einzelansicht-gesundheit\/dringlichkeitsantrag-zum-exhaus-trier-gemeinsamer-antrag-der-fraktion-buendnis-90-die-gruenen-der-cdu-fraktion-und-der-linksfraktion<\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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